BTI DEF/3292/08-1
Description des marchandises
Angaben: Warenbezeichnung: Bentofix BFG 5500 X2 - Zusammensetzung/Aufbau: Meterware in Rollen, bestehend aus einem vierschichtigen Verbundstoff: aus einem Gewebe aus 1-2 mm breiten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Polypropylen); qm-Gewicht ca. 100 g/m2 als untere Abdeckung, einer Zwischenschicht aus Bentonit (Pulver Na-bentonit = Tonerdesilikat) mit einem qm-Gewicht von ca. 3-5 kg/m2 und einer oberen Abdeckung aus einem durch die ganze Ware genadelten Vlies (Polypropylen, qm-Gewicht ca. 300 g/m2). Weiterhin ist auf die Gewebeschicht oder auf die Vliesschicht außen eine ca. 0,2 mm PE-Schicht aufextrudiert - Verwendungszweck: Dichtmaterial für Gebäudeabdichtungen und Regenrückhaltebecken / Dichtmaterial im Grundwasserschutz. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters (Teilprobe): Ein Kunststoffbeutel mit aufgeklebtem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "X4" enthielt: ein rechteckiges, sandwichartiges Flächenerzeugnis (Abmessungen: ca. 15 cm x 10 cm x 0,5 cm) mit einer außen mit Kunststofffolie beschichteten Gewebe-Lage (unten), einer Vlies-Lage (oben) und einer Zwischenlage (Mitte) aus einem hellgrauen, teils bröckeligen, teils pulverisierten Material. Die Angaben der Antragstellerin zu Zusammensetzung/Aufbau werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Stoff/Bestandteil des Flächenerzeugnisses wird der Bentonit betrachtet (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Produkt um eine Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.