Dekorationsartikel (lt. Antrag: "Deko, Apfel/Zapf/Stern, Bt"), siehe Foto, - als Warenzusammenstellung in einem Klarsichtfolienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Innendekoration) zusammengestellt, - bestehend aus: -- 3 getrockneten Zimtstangen, -- 3 getrockneten Zapfen, -- 5 ca. 2 cm großen, stilisierten Nachbildungen von Nüssen (lt. Antrag) aus Kunststoff, in einem Stück hergestellt, -- 6 ca. 3 cm großen, stilisierten Nachbildungen von Äpfeln aus (lt. Antrag) Kunststoff; durch Zusammensetzen von Fruchtkörper und Stiel hergestellt, -- 5 ca. 2,5 bis 5 cm große, stilisierte Nachbildungen von Sternen (lt. Antrag) aus Kunststoff, überzogen mit Glitter, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung herrschen die Äpfel sowie die Nüsse und Sterne gleichermaßen vor; die getrockneten Bestandteile treten demgegenüber zurück; keiner der Hauptbestandteile verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6702 und 3926) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 3 c) / Anm 3 b) Kap 67 weitere Codenummer/n: 0604 / 3926 Erläuterungen: ErlKN Pos 6702 (HS) RZ 02.0