Keramischer Haushaltsartikel, sog. Keramikdose "Weihnachtsmann", Art.-Nr. 880520, siehe Foto, - glasierte, überwiegend weiße, bemalte Dose in Form eines Weihnachtsmannkopfes, mit Deckel, - mit den Abmessungen von ca. 13,7 (L) x 9,7 (B) x 6,3 (H) cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach augenscheinlicher Untersuchung handelt es sich um Steingut (weißer Scherben, inhomogene Bestandteile mit bloßem Auge nicht erkennbar, nicht durchscheinend, mit einem Stahlnagel ritzbar, an der Zunge haftend), - zur Verwendung bei Tisch (Aufnahme von Süßigkeiten u.ä.) bestimmt, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird durch die Form und die Verzierung nicht eingeschränkt, somit keine Zuweisung als Ziergegenstand zu Position 6913, - eine Einreihung der Dose in Form eines Weihnachtsmannkopfes als Festartikel der Position 9505 scheidet wegen des eigenständigen Verwendungszweckes als Dose aus.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 69 Erläuterungen: ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.0, 02.0 und 04.0 ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 34.0 bis 38.0 ErlKN Pos 6913 (HS) RZ 17.0