Angaben: Bezeichnung/Warenart: Basaltgarn - Verwendungszweck: zum Verweben zu Basaltgewebe. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Garn aus goldbraunen Faser-Bündeln, aufgerollt auf einem Pappkern mit einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "ASA.TEC classico Roving". Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Basaltgarn um eine Ware aus Steinen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6815 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6815 (HS) RZ 12.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 03.0