Angaben: Bezeichnung/Zusammensetzung: Kaolin (Handelsbezeichnung Icekap K) / Burgess - wasserfreie kalzinierte Typen - Verwendungszweck: Füllstoff. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: cremefarbene, teils pulverisierte, teils bröckelige Substanz. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um Kaolin, auch gebrannt, der Position 2507 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 25 Erläuterungen: ErlKN Kap 25 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 2507 (HS) RZ 01.0