Angaben: Warenart: Zimmerbrunnen aus Echt-Stein - Material: Schiefer - Maße: 20 cm x 20 cm x 20 cm - Sonstiges: mit Zubehör: Transformator und Pumpe. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Original-Karton enthielt: 1. einen 2-teiligen, kleinen Brunnen aus überwiegend grünem, teils grau u. braun marmoriertem, schieferartigem Gesteinsmaterial mit einem Unterteil aus einer rechteckigen Schale und einem Oberteil aus einer mittig durchbohrten Pyramide aus übereinander angeordneten Gesteinsplatten (Maße des Gesamt-Brunnens (L x B x H): 20 cm x 20 cm x 19 cm - 2. einen Netzteil-Stecker - 3. eine Pumpe mit Schlauch. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend betrachtet. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Brunnens wird der Naturstein aus Schiefer angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Steinbrunnen-Set um eine Ware aus Tonschiefer der Position 6803 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6803 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6803 (HS) RZ 02.0