Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Ware zur Innenausstattung und einer elektrischen Lichterkette (Leuchtgirlande), sog. Lampenzylinder, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,6 mm dicken, buntgewebten, durchscheinenden Geweben aus gewichtsmäßig vorherrschend (lt. Papiereinleger) Polyester und Polyamid (beides synthetische Chemiefasern) und metallisierten Garnen der Position 5605, - schlauchartig zusammengenäht (konfektioniert), mit einer Länge von ca. 200 cm und einem Durchmesser von ca. 27 cm, - an beiden Enden gesäumt und einem, in den Saum eingeschobenen Ring aus Kunststoff sowie schmalen Streifen aus Geweben als Aufhängevorrichtung, - an einem Ende ist das Batteriegehäuse einer batteriebetriebenen, elektrischen Lichterkette (Leuchtgirlande) in einer kleinen "Tasche" eingearbeitet und die Lichterkette mit 12 kleinen Glühlampen lose eingelegt, die im eingeschalteten Zustand durch das Gewebe sichtbar sind, - stellt sich insgesamt betrachtet (mit Lichterkette) nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, - nach dem Umfang und dem Verwendungszweck ist die Ware zur Innenausstattung als charakterbestimmend anzusehen; die Leuchtgirlande erhöht im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware (damit keine Ware der Position 9405).

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 9405 Erläuterungen: ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0