Angaben: Warenart: Belaglamellen - Aufbau: Belagträger: Trägerblech aus Stahl C35 oder höherwertig (Größen: da 100 - 210 mm und größer); Belag-/Reibmaterial (einseitig oder beidseitig; Belagstärken: ab 0,4 mm / weniger als 20 mm): in Phenolharz getränktes, natürliches oder synthetisches Fasermaterial (z.B. Zellulose, Mineralfasern etc.) und Füllstoffe (z.B. Gesteinsmehl) - Verwendung: als Lamellenpakete in automatischen Getrieben für die PKW-Industrie. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit der vorgelegten Warenmuster: braune, flache, innenverzahnte Ringe (Abmessungen: Durchmesser (außen): 15,5 cm; Durchmesser (innen): 11,9 cm; Dicke: 1,6 mm) mit zahlreichen, parallel verlaufenden Einkerbungen auf beiden Seiten - Aufbau: beidseitig mit braunem Belagmaterial beschichtetes, metallisch-graues Blech (Dicke: ca. 1 mm). Die Angaben der Antragstellerin zum Aufbau und zur Verwendung werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der aus verschiedenden Bestandteilen zusammengetzten Ware wird das Belagmaterial angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei den Belaglamellen um Reibungsbeläge, nicht montiert, für Kupplungen und dergleichen, auf der Grundlage von anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6813 (HS) RZ 02.0