Angaben des Antragstellers: Doppelseitige Klebefolie TESA 64993, Polypropylenträger und Acrylatklebemasse. Die Folie wird auf großen Mutterrollen eingekauft und in kleinere Rollen geteilt. Untersuchungsergebnis eines Warenmusters: weißes, doppelseitiges Klebeband, eine Seite mit braunem, die andere mit weißem Schutzpapier versehen. Lagenaufbau: 1) weißes Schutzpapier, 2) Kleberschicht, 3) weiße Kunststofffolie Dicke: 0,055 mm, 4) Kleberschicht, 5) gelbes Schutzpapier. IR-Spektren: 1) vom Kleber: wie Acrylatkleber, 2) von der Kunststofffolie: wie Polypropylen. Damit werden die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen bestätigt. Es liegt eine doppelseitige Klebefolie vor. Nach den Angaben wird unterstellt, dass die Folie in Rollen mit einer Breite von mehr als 20 cm vorliegt.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0 Selbstklebende Folien aus Kunststoff werden von der Position 3919 des EZT erfasst. Als Folie mit einer Breite von mehr als 20 cm und aus einem anderen Additionspolymerisationserzeugnis als aus Polyvinylchlorid oder Polyethylen gehört die Ware in die Unterposition 3919 9069 und wird dort in die Codenummer 3919 9069 990 eingereiht.