Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gelatinekapseln mit Lachsöl mit 0,15 % Knoblauchöl. Verwendung: Nahrungsergänzungsmittel. Handelsübliche Maßeinheit: Siehe Warenprobe. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Verschweißte, bunt bedruckte Kunststofftüte (Abm.: ca. 8,5 cm x 12 cm). Kennzeichnung (Auszug): In Kyrillisch. Kennzeichnung eines Aufklebers (Auszug): "Lachsöl mit Knoblauchöl 100 Kapseln a 0,3 g. Vertrieb: VS Naturprodukteversand" Warenbeschreibung: Kugelige, transparente Gelatinekapseln (Durchmesser ca. 0,8 cm; Gewicht ca. 0,3 g), gefüllt mit einer hellgelben, klaren, öligen Flüssigkeit (Öl); Geruch: stark nach Knoblauch, wenig nach Fisch. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt eine Zubereitung aus Lachsöl und Knoblauchöl in Kapseln vor. Die Ware ist bedingt unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: andere als Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: andere als mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT: andere als Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen oder genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art: genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 09.0 Fußnote: 099 Tierische Fette und Öle mit geringen Zusätzen gehören als Zubereitungen auf der Grundlage tierischer Fette und Öle zur Pos. 1517 (HS).