Die Ware ist eine ca. 95 x 195 cm große Inkontinenzauflage, bestehend aus einem ungepolsterten Baumwollfrotteegewebe auf der Oberseite und einer wasserundurchlässigen Unterseite aus Folien aus Polyester, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis wird mittels gummielastischer Bänder auf Bettmatratzen befestigt. Im Hinblick auf die Verwendung (Nässeschutz) bestimmt die Unterseite aus Kunststofffolien den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung in die Position 9404 kommt wegen der fehlenden Polsterung/Füllung nicht in Betracht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39