Angaben des Antragstellers: Gefrorene Rindfleisch-Hamburger aus Argentinien, roh (nicht gegart, gebraten etc.). Rindfleisch 99,32%, Salz 0,50%, Natriumglutamat 0,103%, Ascorbinsäure 0,047%, Extrakt von Rosmarin 0,02%, natürliche Geschmackstoffe von Pfeffer 0,006%. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe (Muster): Rohes, gewolftes, zu Scheiben geformtes Rindfleisch (Kaliber ca. 12 cm, Dicke ca. 1 cm), keine Gewürzpartikel erkennbar. Geschmack nach Garung: salzig, würzig und rund; deutlich anders als unbehandeltes bzw. leicht gesalzenes Rindfleisch. Die Angaben des Antragstellers können damit im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden, es liegt rohes, gewolftes Rindfleisch vor, das weitergehend zubereitet wurde als in Kapitel 02 erlaubt ist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 16 / ZAnm 1 Kap 16 / ZAnm 6 a) Kap 02 Erläuterungen: ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0, 02.0 und 05.1 Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht als in Kapitel 02 erlaubt, ausgenommen Würste und ähnliche Erzeugnisse, gehören zur Position 1602. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware aus zubereitetem, nicht gegartem Fleisch von Rindern in die Unterposition 1602 5010 (KN) eingereiht.