Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sonnenblumenöl, rohes Öl. Verwendung: Zu technischen oder industriellen Zwecken unter zollamtlicher Überwachung. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Orange-gelbe, trübe, ölige Flüssigkeit (Öl) mit schmutzig-gelbem Bodensatz; Geruch: nussig, leicht brenzlig, nach Sonnenblumenöl; Geschmack: nussig-ölig, leicht bitter. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sonnenblumenöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet. Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 03.0 Fußnote: 099. Sonnenblumenöl gehört zur Pos. 1512 (HS). Rohe Sonnenblumenöle werden in die UPos. 1512 11 (HS) eingereiht. Bei der Einreihung wird es als zutreffend angesehen, dass die in Rede stehende Ware zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, verwendet wird und unter zollamtlicher Überwachung steht.