Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Es liegen vertrauliche Angaben vor. Verwendung: Für die technische Verwendung oder als Kraftstoff. Handelsübliche Maßeinheit: Verpackung, lose. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes, entschleimtes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt; anderes als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 c) Kap 15 weitere TARIC-Nummer/n: 1507 1010 00 ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 02.1 Sojaöl gehört zur Pos. 1507 (HS) und wird als rohes Öl in die UPos. 1507 10 (HS) eingereiht. Wenn die Ware zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, verwendet wird und unter zollamtlicher Überwachung steht, kommt eine Einreihung in die UPos. 1507 1010 (KN) in Betracht. Anderenfalls wird das Erzeugnis in UPos. 1507 1090 (KN) eingereiht.