Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sonnenblumenöl. Rohöl wird raffiniert. Verwendung: Kraftstoff. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Klare, hellgelbe, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: fast geruchlos; Geschmack: fast geschmacklos, schwach nach Sonnenblumenöl. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Sonnenblumenöl vor. Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle: andere: Sonnenblumenöl: genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1512 (KN) RZ 05.1 / ErlKN Pos 1512 (KN) RZ 06.1 Fußnote: 099. Sonnenblumenöl, auch raffiniert, gehört zur Pos. 1512 (HS). Die Ware ist unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.