Angaben des Antragstellers: Kapseln mit konjugierter Linolsäure (CLA) als Nahrungsergänzungsmittel 1 Kapsel enthält 1000 mg CLA 80 Nach der vorgelegten Spezifikation beträgt der CLA-Gehalt min. 80,0 %, daneben enthält die Ware weitere gesättigte und ungesättigte Fettsäuren. Nach den Angaben liegt ein Fettsäuregemisch mit einem Reinheitsgrad (der CLA) von weniger als 90 GHT in Kapseln vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3823 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3823 (HS) RZ 13.0 Als Fettsäure mit einem Reinheitsgrad von weniger als 90 % wird die Ware von der Position 3823 erfasst. Die Anmerkung 1 b zu Kapitel 38 findet keine Anwendung, weil keine Mischung von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert vorliegt. Die Kapsel bleibt bei der Einreihung unberücksichtigt.