Angaben des Antragstellers: selbstklebende Verschlussfolien aus Polyester Feststellungen an einem Warenmuster: rechteckige, farblose, transparente, selbstklebende Folie (ca. 14,3 X 7,9 cm). Die Folie ist an den Ecken abgerundet. Die Folie ist auf einer transparenten Schutzfolie geklebt. An den Seitenenden ist die Folie nicht selbstklebend. IR-Spektrum der Folie: wie Polyethylenterephthalat IR-Spektrum des Klebers: wie Acrylatkleber

Selbstklebende Folien aus Kunststoff sind in die Position 3919 einzureihen. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0