Angaben des Antragstellers: Knicklicht als Leuchtelement in Angelposen Beschreibung der vorgelegten Warenproben: In einem verschweißten, bunt bedruckten Siegelrandbeutel befinden sich zwei transparente, zylinderförmige geschlossene Kunststoffstäbchen (Länge 4 cm, Durchmesser 0,4 cm) und ein ca. 3 cm langes Schlauchstück. Der Inhalt der Kunststoffstäbchen besteht aus zwei Flüssigkeiten von denen sich eine in einer Glasampulle befindet. Durch Knicken wird die Glasampulle zerbrochen, die beiden Flüssigkeiten kommen in direkten Kontakt und es setzt eine chemische Reaktion bei der grüngelbes Licht ausgesendet wird. Danach liegt ein zubereitetes Erzeugnis vor, das durch Chemilumineszenz Licht erzeugt.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 61.0 Eine Einreihung in die Position 9507 kommt nicht in Betracht, weil die Ware nicht erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kap. 95 (hier: Angelruten) bestimmt ist. Es bleibt nur, die Ware nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als anderes chemisches Erzeugnis in die Position 3824 einzureihen.