Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: genießbar.

AV 1 / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 15 ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0 Fußnote: 099 Rüböl (Rübsenöl) gehört zur Pos. 1514 (HS). Als raffiniertes Öl wird die Ware in die UPos. 1514 19 (HS) eingereiht. Es wird als zutreffend angesehen, dass erucasäurearmes Rüböl vorliegt.