Angaben des Antragstellers: Viskoelastische Substanz, die bei chirurgischen Eingriffen am menschlichen Auge eingesetzt wird und dabei zum Schutz, zur Benetzung und zur Stabilisierung von empfindlichen Geweben und Zellen im Auge dient. Die Ware besteht aus einem Viskoelastikum in Form einer Salzlösung mit Natriumhyaluronat in einer Spritze. Die Spritze enthält 0,85 ml Viskoelastikum mit 3,0 % Natriumhyaluronat. Nach den Angaben liegt eine Zubereitung zu (augen)chirurgischen Zwecken vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 a) / AV 3 b): Erläuterungen: ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3824 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3824 (NEH) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3824 (NEH) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3824 (NEH) RZ 09.0 / ErlKN Pos 3824 (NEH) RZ 10.0 / ErlKN Pos 3824 (NEH) RZ 11.0 / ErlKN Pos 3824 (NEH) RZ 12.0 Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird in Hinblick auf ihre Verwendung vom Inhalt der Spritze bestimmt. Bei diesem handelt es sich um eine speziell zubereitete Lösung eines Polymers, die nicht mehr vom Kapitel 39 erfasst wird. Eine Einreihung in das Kapitel 30 kommt nicht in Betracht, weil das Erzeugnis nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken im Sinne der Position 3004 verwendet wird und auch nicht zu den pharmazeutischen Zubereitungen i. S. der Anm. 4 zu Kap. 30 gehört. Wegen ihres Verwendungszwecks ist die Ware als Zubereitung zu (augen)chirurgischen Zwecken in die Unterposition 3824 9064 einzureihen.