Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Presssaft aus grünem Hafer vor der vollen Blüte. Verwendung: Heilpflanzensaft, traditionelles, pflanzliches Arzneimittel. Handelsübliche Maßeinheit: Verpackungen mit 200 ml. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Buntbedruckte Pappfaltschachtel (Abm.: ca. 16 cm x 7 cm x 4 cm), mit einer achteckigen, flachen Klarglasflasche (Höhe ca. 16 cm) mit rotem Schraubdeckel aus Metall und einem transparenten Messbecher aus Kunststoff sowie einem Beipackzettel. Kennzeichnung (Auszug): "Aufbau- und Kräftigungsmittel Schoenenberger naturreiner Heilpflanzensaft Hafer Wirkstoff: Haferkraut-Press-Saft 10 ml Press-Saft unverdünnt oder mit etwas Flüssigkeit. 200 ml" Warenbeschreibung: Trübe, dunkelbernsteinfarbene Flüssigkeit; Geruch: säuerlich, nach Getreide; Geschmack: säuerlich, schwach nach Getreide. Nach den Angaben des Antragstellers liegt ein Pflanzensaft von grünem Hafer vor der vollen Blüte vor. Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge: andere: andere als Vanille-Oleoresin.

AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 30 ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 29.0 / ErlKN Pos 3004 (KN) RZ 04.1 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge gehören zur Pos. 1302 (HS). Waren dieser Art gehören nicht mehr zu dieser Position, wenn sie durch den Zusatz anderer Stoffe den Charakter von Lebensmittelzubereitungen, z.B. Getränken, erhalten haben. Bei der in Rede stehenden Ware handelt es sich jedoch um reinen Presssaft ohne Zusätze. Die Ware wird prinzipiell auch als Getränk von der Pos. 2202 (HS) erfasst. Jedoch ist die Ware als Presssaft oder Pflanzensaft nach dem Wortlaut der Pos. 1302 (HS) in dieser Position genauer genannt. Eine Arzneiware der Pos. 3004 (HS) liegt nicht vor.