Angaben des Antragstellers: Mottenschutz in Aufmachung für den Einzelverkauf Äußere Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: Ein Papierblock (ca. 11 x 4 x 0,3 cm) mit Loch, Deckblatt und 10 feuchten Blättern, Aufschrift u. a. "Gute Luft" und "Blütenduft gegen Motten". Die Blätter strömen einen intensiven Blüten- und Zitrusduft aus. Der Block ist eingeschweißt in einem kunststoffbeschichteten Aluminiumfolienbeutel und verpackt in einem gelben Originalpapierbeutel, Aufschrift u. a. "...wirkt als Repellent.", "wirkt gezielt und kontinuierlich 10-12 Wochen lang..." und "Enthält Benzyl Salicylate, Hexyl Cinnamal, Butylphenyl Methylpropional, Geraniol, Citronellol, Lyral.". Danach liegt ein als Repellent gegen Motten wirkendes Erzeugnis in Form von Blättern mit verschiedenen Duftstoffen vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 22.0