Bei der als Privacy Filter bezeichneten Ware handelt es sich um eine transparent-graue Folie aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die rechteckige Ware (ca. 30,5 x 23 cm) hat abgerundete Ecken und ist beidseitig mit einer selbstklebenden Schutzfolie versehen. Der Privacy Filter wird auf Computerbildschirmen angebracht und soll als Blick- und Blendschutz dienen. Die Folie ist gemeinsam mit einem Reinigungstuch und Klebeecken in einer Umschließung aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39