Angaben des Antragstellers: Scheibenaufkleber mit Aufdruck "saldi" (Restposten), Maße: 60 x 75 cm Nach den vorgelegten Angaben und der durchgeführten Untersuchung liegt ein flachliegendes, selbstklebendes Erzeugnis aus Kunststoff vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 sowie Anm 2 ABS VII Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 bis 02.0, ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0 Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein flachliegendes, selbstklebendes Erzeugnis aus Kunststoff der Position 3919 des EZT. Der lediglich rechteckig zugeschnitte Aufkleber aus weich gemachtem Polyvinylchlorid, einem Additionspolymerisationserzeugnis, wird in die Unterposition 3919 9061 eingereiht. Die abziehbare Schutzfolie und der Aufdruck beeinflussen nicht die Einreihung.