Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Rapsöl vor. Die Ware soll als Speiseöl geeignet sein und gilt damit als unmittelbar - ohne weitere Be - und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 15 Erläuterungen: ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0 Fußnote: 099 Rapsöl wird in die Pos. 1514 (HS) eingereiht. Als genießbares, raffiniertes Rapsöl gehört die Ware zur UPos. 1514 1990 (KN).