Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Zucker, Kakaobutter, Weizenstärke, Kakaomasse, Weizenvollkornmehl, Vollmilchpulver, Weizenkeime, Reis, Molkenpulver, Weizenkeimfaser, Salz, Aroma (Vanillin) handelsübliche Verpackungsgröße: 20 kg Box, 13 kg Sack Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: unregelmäßig geformten Kügelchen (Durchmesser: ca. 0,5 cm) aus einem aufgeblähten Getreideerzeugnis, mit Milchschokolade, dunkler Schokolade oder weißer Schokolade überzogen (Mischung). Verpackung: Pappdose mit Aluminiumboden, innen beschichtet, mit rotem Kunststoffdeckel. Kennzeichnung (Auszug): Multiforsa, VIOGERM-"crisp-choco", tricolore. Nach den Untersuchungsergebnissen und den Angaben des Antragstellers liegt eine kakaohaltige Lebensmittelzubereitung in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 / Anm 3 Kap 19 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 Es liegt eine Mischung von kakaohaltigen und nicht kakaohaltigen Zuckererzeugnissen vor. Die kakaohaltigen sind hierin als der charakterbestimmende Bestandteil anzusehen (analog ErlKN Pos 1806 (AV) RZ 01.0 und 02.0), sodass die vorliegende Ware als Schokoladeerzeugnis oder andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitung in die Position 1806 des Zolltarifes gehört. In einem Behältnis mit einem Inhalt von mehr als 2 kg und einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr gehört das vorliegende Produkt in die Codenummer 1806 2050 00 0 des EZT. Zum ZC 7-Code: Die Ermittlung erfolgte nach den Angaben des Antragstellers.