Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Rapsöl als Semiraffinat, in Nahrungsmittelqualität. Verwendung: Verwendung im technischen Bereich, als Treibstoff für Dieselmotoren. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Rapsöl in Nahrungsmittelqualität vor. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: genießbar.

AV 1 / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 15 ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0 Fußnote: 099 Rapsöl gehört zur Pos. 1514 (HS). Innerhalb dieser Position wird raffiniertes Rapsöl in die UPos. 1514 19 (HS) eingereiht. Es wird als zutreffend angesehen, dass erucasäurearmes Rapsöl vorliegt. Nach den Angaben des Antragstellers ist die Ware unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.