Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Zucker, Reis, Weizenstärke, Kakaobutter, Weizenvollkornmehl, Mais, Weizenkeime, Kakaomasse, Vollmilchpulver, Weizenkeim Faser, Molkenpulver, Glucosesirup, Salz, Haselnusspaste, Honig, Gummi Arabicum, Malzextrakt, Aroma. handelsübliche Verpackungsgröße: 15 kg Sack Untersuchungsergebnisse: Verpackung: Pappdose mit Aluminiumboden, innen beschichtet, mit rotem Kunststoffdeckel. Kennzeichnung (Auszug): Multiforsa, VIOGERM-"crisp-mix", Cereal Mix. Inhalt: Mischung aus unregelmäßig geformten Kügelchen (Durchmesser: ca. 0,5 cm) aus aufgeblähten Getreideerzeugnissen mit dunkler, sehr heller oder weißer Schokolade überzogen, Kügelchen (Durchmesser ca. 0,5 cm) aus aufgeblähten Getreideerzeugnissen, reiskornförmigen aufgeblähten Getreideerzeugnissen, Cornflakes und anderen Getreideerzeugnissen. Analytische Daten: Die hier gemessenen Gehalte an Stärke und Saccharose gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 4154/87 und die ermittelten Gewichtsanteile der einzelnen Bestandteile der Ware bestätigen im wesentlichen die Angaben des Antragstellers. Nach den Untersuchungsergebnissen und den Angaben des Antragstellers liegt eine kakaohaltige Lebensmittelzubereitung in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 / Anm 3 Kap 19 / AV 3 b) / ZAnm 1 Kap 18 Erläuterungen: ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 Die vorliegende Ware stellt eine Mischung aus Schokoladeerzeugnissen der Position 1806, Zuckerwaren der Position 1704 und Getreideerzeugnissen der Position 1904 dar. Die mit dunkler Schokolade überzogenen Getreideerzeugnisse (VIOGERM-"crisp-choco") sind hierin auf die Menge bezogen als der charakterbestimmende Bestandteil anzusehen. Gemäß der allgemeinen (Einreihungs-)Vorschrift 3 b) wird die Ware danach als Schokoladeerzeugnis oder andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitung in einem Behältnis mit einem Inhalt von mehr als 2 kg und einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr in die Codenummer 1806 2050 00 0 des EZT eingereiht. Zum ZC 7-Code: Die Ermittlung erfolgte nach den Angaben des Antragstellers.