Angaben des Antragstellers: Textilhilfsmittel, das als Flammschutzmittel eingesetzt wird Zusammensetzung: organische Phosphorverbindungen Die Ware stellt eine klare, farblose bis gelbliche Flüssigkeit dar, die mit Wasser beliebig verdünnbar ist. Das Erzeugnis wird für die permanente flammhemmende Ausrüstung von Polyester verwendet. Mögliche Anwendungen sind die Ausrüstung von Gardinen und Vorhängen, von Geweben in öffentlichen Gebäuden und als Zusatz zu Beschichtungen. Danach liegt eine Zubereitung von der in der Textilindustrie verwendeten Art, nicht auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 11.0