Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: 100 % Sonnenblumenöl, raffiniert und desodoriert. Verwendung: Verwendung als Lebensmittel. Handelsübliche Maßeinheit: Siehe Warenprobe. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Klarsichtige Kunststoffflasche (1 Liter) mit dunkelblauem Kunststoffschraubverschluss mit Gießeinsatz. Kennzeichnung (Auszug): In Kyrillisch. Abbildung: Blüten von Sonnenblumen und Hausfrau mit Kind. Warenbeschreibung: Klare, hellgelbe, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: nach Samenfett; Geschmack: mild nach Pflanzenöl. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Sonnenblumenöl für Lebensmittelzwecke vor. Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle: andere: Sonnenblumenöl: genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1512 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1512 (KN) RZ 05.1 / ErlKN Pos 1512 (KN) RZ 06.1 Fußnote: 099 Sonnenblumenöl wird in die Pos. 1512 (HS) eingereiht. Die Ware ist nach den Angaben unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis aus Fußnote 099).