Angaben des Antragstellers: Broccoli-, Käsebratwurst 10 x 120 g Past Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: 1 Vakuumpackung mit 10 Würsten (Eigengewicht: 1232 g) Kennzeichnung (auf Etikett, Auszug): Meinen, BROCCOLI Käsebratwurst, Zutaten: Kalbfleisch, Schweinefleisch, Speck, Wasser, Broccoli 15%; Schmelzkäse 10%, Schwarten, .... Äußere Beschaffenheit: gegarte, helle Bratwurst mit Schmelzkäse- und Gemüseeinlagen im Darm (Kaliber: ca. 3 cm, Länge: ca. 20 cm). Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegen gegarte Würste vor.

AV 1 / AV 6 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1601 (KN) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1601 (KN) RZ 11.0 Lebensmittelzubereitungen, mit einem Gehalt an Fleisch von mehr als 20 GHT, gehören in das Kapitel 16. Würste und ähnliche Erzeugnisse aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen und Blut werden von der Position 1601 erfasst. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Ware als andere als Rohwürste in die Unterposition 1601 0099 eingereiht.