Angaben des Antragstellers: Sommertrüffelleberwurst Stk. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: 1 Vakuumpackung mit 1 Wurst (Eigengewicht: 529 g) Kennzeichnung (auf Etikett, Auszug): Meinen, Sommertrüffelleberwurst, Zutaten: Schweinefleisch, Kalbfleisch, Speck, Schweinsleber 25%, Wasser, Milcheiweiß, Sommertrüffel 3%, .... Äußere Beschaffenheit: gegarte, von dunklen Partikeln durchzogene, streichfähige Wurst nach Art einer Leberwurst, im Paraffindarm (Kaliber: ca. 5 cm, Länge: ca. 27 cm). Geschmack charakteristisch nach Leber. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt eine gegarte Leberwurst vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1601 (HS) RZ 08.0 Lebensmittelzubereitungen, mit einem Gehalt an Fleisch von mehr als 20 GHT, gehören in das Kapitel 16. Würste und ähnliche Erzeugnisse aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen und Blut werden von der Position 1601 erfasst. Innerhalb dieser Position wird die vorliegende Wurst mit Leber als charakterbestimmenden Anteil in die Unterposition 1601 0010 eingereiht.