Breitkeilriemen Ein vorgelegtes Warenmuster hatte folgende Eigenschaften: Schwarzer, endloser Riemen mit einer Breite von ca. 42 mm. Der Riemen ist auf der ganzen Länge mit wellenförmigen Zähnen versehen. Der Riemen hat einen Umfang von ca. 120 cm. Der Riemen ist mit Spinnstoff verstärkt. Analytische Ergebnisse: IR-Spektrum: schwarze Kautschukmasse im Wesentlichen wie Kautschuk Schwefelnachweis: positiv Burchfieldtest: Hinweis auf Kautschuk Nach den Untersuchungen liegt ein Zahnriemen aus Kautschuk vor, der verstärkt wird durch Spinnstofffasern.

Aufgrund der chemischen Zusammensetzung und der Aufmachung (gewellte Zähne auf der gesamten Länge der Ware) handelt es sich bei der vorliegenden Ware um einen Zahnriemen aus Kautschuk. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 8 Kap 40 Anm 2 a) ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 01.0, RZ 02.0 und RZ 10.0