Angaben des Antragstellers: Schlauchleitung aus TPU Rohren, einem schwarzen Wellrohr sowie Anschlussbuchsen, Kupplungen und Klebebändern. Die Schlauchleitung soll zum Verbau in der Karosserie von Kraftfahrzeugen als "Beförderungsstrecke für den Luftdurchfluss" verwendet werden. Sie soll die Luft, die ursprünglich von einem Regelventil am Fahrer- und Beifahrersitz gesteuert wird, innerhalb des Kraftfahrzeugs befördern. Die Schlauchleitung endet dann entweder (je nach Fahrzeugtyp) bei einer weiteren Schlauchleitung, in der die Luft weiter transportiert wird, oder bei den sogenannten Luftkammerblasen eines KFZ-Sitzes (siehe vZTA DE HH/610/08-1), die dann entweder mit Luft gefüllt oder entleert werden und nicht Teil dieser vZTA sind. Nach dem Untersuchungsergebnis liegt ein Kunststoffschlauch, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Verbindungsstücken vor.

Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit werden nach ihrer Beschaffenheit eingereiht. Schläuche aus Kunststoff werden von der Position 3917 erfasst. Schläuche, die weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, aber mit Verbindungsstücken ausgestattet sind, sind in die Unterposition 3917 33 einzureihen. Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 Anm 8 Kap 39 Anm 1 g) ABS XVI Erläuterungen: ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 bis 02.0 sowie RZ 05.0