Angaben des Antragstellers: ZSB-Leitung aus Polyamid; an beiden Enden befinden sich Anschlussstücke. Dieses Teil gehört zu einer Kupplung, es verbindet Geberzylinder mit Nehmerzylinder. Durch die Leitung fließt nach Fertigstellung des Produktes eine Flüssigkeit. Das Rohr ist nicht biegsam und nahtlos. Die Angaben wurden durch Abbildungen der Ware veranschaulicht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 8 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 04.0 Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Rohr mit Verbindungsstücken; es dient dem Durchleiten von Flüssigkeiten. Rohre aus Kunststoff werden von der Position 3917 erfasst. Nicht biegsame Rohre, nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Verbindungsstücken oder Verschlussstücken ausgestattet, sind in die Unterposition 3917 2912 einzureihen. Aus einem Kondensationspolymerisationserzeugnis gehört es in die Codenummer 3917 2912 000.