"Blechaschenbecher mit Ablagevorrichtung"; es handelt sich um etwa 1,5 cm hohe Erzeugnisse aus anderem als nicht rostendem Stahl (lt. Antragstellerangabe) mit einer runden Bodenfläche (Durchmesser: etwa 9,5 cm) und einem etwa 3 cm breiten Rand mit vier Aussparungen zur Ablage von Zigaretten. Die mit einem bunten Farbüberzug versehenen Erzeugnisse befinden sich in einem klarsichtigen Polybeutel und sind jeweils zu achtundvierzig Stück in einem Pappkarton verpackt (lt. Antragstellerangabe). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 9991 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN Pos 7323 (HS) RZn 01.0, 04.0 und 07.0