Es handelt sich um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren, die gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. 100 Blatt Filterpapier aus chemischem Halbstoff aus Holz (Laubholzzellstoff) Format etwa 15,8 x 7,9 cm, mit an einer Längsseite schräg abgeschnittenen Ecken (sechseckig). Das Filterpapier wird in einer Atemgas-Befeuchterkammer verwendet. 2. Eine Gebrauchsanweisung zum Einsatz der Filterpapiere in elf Sprachen, bestehend aus drei beidseitig mit Text und Abbildungen bedruckten Papierblättern (Format DIN A 4, Klammerheftung). Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "andere Waren aus Papier, Filterpapier" zur Codenummer 4823 2000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter durch die Filterpapiere bestimmt wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4823 (HS) RZn 04.1, 10.0, 12.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZn 42.0, 43.0, 54.1 ErlKN AV 3 (HS) RZn 11.0, 12.0, 16.0, 17.0, 18.0, 19.1, 25.0-28.0