Arzneiware; Dialysesalze Die Ware dient der Herstellung eines Dialysekonzentrates und besteht aus den folgenden Bestandteilen: - 2 etikettierte Kunststoffbeutel mit je 10,74 kg Natriumchlorid, - 1 etikettierter Kunststoffbeutel mit 522 g Kaliumchlorid, - 1 etikettierter Kunststoffbeutel mit 534 g Magnesiumchlorid, - 1 etikettierter Kunststoffbeutel mit 900 g Kalziumchlorid und - 1 etikettierter Kunststoffbehälter mit 631 g konzentrierter Essigsäure. Die Erzeugnisse sind laut Antragsteller zusammen mit einer Gebrauchsinformation in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Verpackung oder in der Gebrauchsinformation sind u. a. Angaben zur Herstellung des Konzentrates, den Anwendungsgebieten (u. a. akutes und chronisches Nierenversagen, Hyperhydration) sowie zur Art der Anwendung ausgewiesen. Die Mengen der Erzeugnisse sind für die Herstellung des Dialysekonzentrates aufeinander abgestimmt. Zolltariflich handelt es sich um eine aus ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehende Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI / Anm 3 a) 2) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3004 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (KN) RZ 04.0