"Eiscrusher/Eismühle"; es handelt sich um von Hand zu betätigende mechanische Geräte zum Zerkleinern von groben Eisstücken, bestehend aus einem Gehäuse (Höhe: etwa 27 cm) aus verchromtem Zinkdruckguss und Kunststoff mit fest integriertem Einfüllbehälter mit Deckel aus Kunststoff, in den ein Schneidwerk aus 5 Messern aus Stahl eingesetzt ist (Antragstellerangaben). Die Messer sind in gleichmäßigen Abständen auf eine Welle aus Stahl geschoben, die mittels einer abnehmbaren Antriebskurbel aus unedlen Metallen und Kunststoff betätigt wird. Im unteren Bereich des Gehäuses befindet sich ein Fach mit herausnehmbarer Kunststofflade in die das zerkleinerte Eis fällt und mittels einer Eisschaufel aus Kunststoff entnommen werden kann. Das Gehäuse und die Kurbel sind zu Verpackungszwecken zerlegt. Sie sind gemeinsam mit der Eisschaufel in Kunststofffolie und einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Gesamtgewicht: etwa 1,7 kg Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende mechanische Geräte, mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen oder Getränken" zur Codenummer 8210 0000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1, AV 2 a), AV 3 b) und AV 6 Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0