Bei dem als "Daily09pocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 9,3 x 15,1 cm, Umfang 352 Seiten, teilweise perforiert) aus Papier mit einem Einband aus mit Kunststoff in Lederoptik beklebter Pappe. Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (Name, Adresse) und einem Jahres- und einem Monatskalendarium im Wesentlichen auf 322 Seiten ein Tageskalendarium (31. Dezember 2008 bis 07. Januar 2010) in englischer Sprache mit ausreichend Raum für handschriftliche Notizen Das Buch verfügt über einen am hinteren Deckel befestigten Verschlussgummi, ein am Buchrücken befestigtes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen und im hinteren Einband über eine Falttasche mit Seiten aus Gewebe aus Spinnstoffen, in die ein einseitig bedruckter Zuschnitt (Format etwa 13,2 x 7,9 cm) aus Papier, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen, vorgestanzt und auf ein silikonisiertes Trägerpapier aufgebracht (Aufkleber zum Archivieren des Notizbuches), eingesteckt ist. Das Notizbuch ist mit einer mit Produkthinweisen bedruckten Banderole in Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium" zur Unterposition 4820 10 des Harmonisierten Systems.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 4820 (HS) RZn 01.1, 02.0, 10.0