Bei der als "Glückwunschkarte mit Glücksbringer" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Faltkarte aus Kartonpapier (Format etwa 24 x 17 cm, einmal auf etwa 12 x 17 cm gefalzt), die auf der Vorderseite mit einem Glücksschwein und dem Schriftzug "Good Luck" sowie auf der Rückseite mit einem kurzen Hinweis auf die Herausgeberin farbig bedruckt ist. Auf der Vorderseite der Karte befindet sich link oben ein kreisrunder Ausschnitt, in dessen Aussparung eine Anstecknadel aus unedlem Metall (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf der Rückseite der Karte abnehmbar befestigt ist. Das Erzeugnis ist zusammen mit einen Briefumschlag aus grünem Papier (Format etwa 18 x 12,7 cm) in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 0090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b) und AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4909 (HS) RZen 01.0, 03.0, 04.0, 06.1 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 07.0 Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.