"Kugelmutter"; es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl (Werkstoff-Nr. 1.4301) gefertigte, halbkugelförmige, unfertige Muttern mit metrischem Innengewinde (Lochweite ca. 12 mm). Die Erzeugnisse werden seitlich noch mit einem stabförmigen Griff (nicht Gegenstand der vZTA), der ein Lösen bzw. ein Festziehen der Mutter ermöglicht, versehen. Die fertigen Waren (sog. Spannmuttern) dienen zur Fixierung von Maschinenteilen. max. Durchmesser: ca. 25 mm. Höhe: ca. 19 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Muttern aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde " zur Codenummer 7318 1630 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 2 a) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 e) Kap 72