"Ringbuchmechanik"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 19,5 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrere Nasen aufweisen, mit jeweils sechs darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht. Sie werden durch zwei annähernd rechteckige, beidseitige Abdeckungen aus Stahlblech zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch an den Enden angebrachte Druckmechanismen geöffnet und durch Zusammendrücken der Halbringe geschlossen. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung in Stammbüchern bestimmt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV