"Ring"; es handelt sich um Fingerringe, bestehend aus einer in der Größe verstellbaren Ringschiene aus unedlem Metall, einem Ringkopf aus unedlem Metall und einer Ringplatte in Form eines stilisierten, mit zwei fassettierten Kunststoffsteinen besetzten Herzens aus bemaltem Holz. (Materialangaben laut Antragsteller) Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnissen ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar. Sie sind somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Die Ringe sind auf einem bunt bedruckten Kunststoffetikett mit Aufhängemöglichkeit befestigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 c) AV 5 b) Anm 9 A) Kap 71 Anm 11 Kap 71 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0