"Überlaufgehäuse"; es handelt sich um aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing, lt. Antragstellerangabe) gefertigte, topfähnliche Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 7,5 cm), die mit vier Gewindeanschlussstücken für i.W. Schläuche und Rohre versehen sind. In dem Gehäuse befindet sich ein weiteres zylindrisches Element, das am Rand ein Innengewinde aufweist und mit zwei der sich gegenüberliegenden Anschlussstücken verbunden ist. Die Erzeugnisse dienen als sog. Überlaufgehäuse für Badewannen. Weiterhin werden sie als Durchlaufelemente für den Wasserzulauf in Badewannen eingesetzt. max. Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 10 cm x 8,8 cm x 4,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse ghören als "andere Waren aus Kupfer" zur Unterposition 7419 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 und AV 6 Anm 3 ABS XV Anm 5 a) i.V.m. Anm 6 ABS XV