"Magnet-Clip"; es handelt sich um Anstecker, bestehend aus einem Befestigungsclip mit Magnet aus unedlem Metall und einem dazugehörigen flachen Plättchen aus unedlem Metall mit Magnet in Form eines stilisierten, mit 48 fassettierten Glassteinen (Swarovskisteine) besetzten Herzens. (Materialangaben laut Antragsteller). Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnissen ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar. Sie sind somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Die Erzeugnisse sind in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Codenummer 7117 9000 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 3 c) AV 5 b) Anm 9 A) Kap 71 i.V.m. Anm 11 Kap 71 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0