Pharmazeutische Ware i.S. der Anm. 4 zu Kap. 30; sterile resorbierbare chirurgische Einlage Bei der als "Zementstopper" bezeichneten Ware handelt es sich um ein beiges, flexibles Erzeugnis aus hydrophilem, biologisch abbaubarem und biokompatiblem Kunststoff, das in 16 Größen angeboten wird. Das Produkt dient zur Versiegelung der distalen Seite der Markhöhle vor dem Einzementieren von Hüft- oder Schultergelenksprothesen um ein Eindringen des Knochenzements in die Markhöhle des Knochens zu verhindern. Beschreibung eines vorgelegten Warenmusters der Größe "Sz. 16 (Canal Ø 16 mm) x 1": Steril in einer Blisterpackung verpacktes beiges, etwa 18 mm durchmessendes und ca. 2 cm hohes, annähernd zylinderförmiges fünfstufiges pagodenähnliches Kunststofferzeugnis. Das Produkt ist zusammen mit einer Gebrauchsinformation in einer Original-Faltschachtel umverpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI / Anm 4 c) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.1 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 16.0 Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um ein pharmazeutisches Erzeugnis i. S. der Anm. 4c) zu Kap. 30, das den sterilen resorbierbaren Blut stillenden Einlagen zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken an die Seite zu stellen ist. Auf Grund der Beschaffenheit der Ware, insbesondere wegen der Resorbierbarkeit des Kunststoffs, kommt eine Einreihung in Pos. 9021 des Zolltarifs nicht in Betracht.