"Ringbuchmechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigung von Ringbüchern, bestehend aus zwei etwa 23,5 cm langen Schienen aus Stahlblech, deren Längsseiten über die gesamte Länge mehrfach trapezförmig ausgeschnitten sind, mit jeweils drei darauf angebrachten, halbringähnlichen, in etwa u-förmig gebogenen "Armen" aus Stahldraht. Sie werden durch eine annähernd rechteckige Abdeckung aus Stahlblech, die an den Ecken abgerundet, abgeflacht und zu Befestigungsösen ausgearbeitet ist, zusammengehalten. Die Mechaniken werden durch Auseinanderziehen der "Arme" geöffnet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ringbuchmechaniken, aus Stahl, für Schnellhefter oder Aktenordner" zur Codenummer 8305 1000 49 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72