"Grill- und Feuerkorb"; es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem konischen Behältnis (maximaler Durchmesser: etwa 46 cm) mit drei Standbeinen, einem runden Untersetzer mit Rand und einem Grillgerät. Senkrecht verlaufende Stahlstege bilden die Seitenwände des konischen Behältnisses, in das ein Grillgerät in entsprechender Größe eingesetzt werden kann. Die Grillgeräte sind mit zwei Griffen und einem Grillrost versehen. Die Standbeine werden mittels Schrauben auf dem Untersetzer befestigt. Gesamthöhe der Erzeugnisse: etwa 68 cm. - Antragstellerangaben - Da die Erzeugnisse sowohl als Grillgeräte als auch als Feuerkorb verwendet werden können, sind sie in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannte Unterposition einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kohlenbecken ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte, für Feuerung mit festen Brennstoffen" zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 3 c) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0