Ultraschallgel für medizinische Untersuchungen Beschreibung eines vorgelegten Warenmusters: Weiße Kunststofftube mit blauem Aufdruck "Ultrasound Transmission Gel" gefüllt mit einem hellblauen durchsichtigen viskosen wasserlöslichen Gel; deklarierter Inhalt: 0,25 Liter. Angaben zur Zusammensetzung wurden nicht gemacht. Den aufgedruckten Informationen der Tube nach soll die Ware als Ultraschall-Gel nur für den Einsatz im medizintechnischen Bereich verwendet werden. Das Erzeugnis ist Bestandteil eines für den Einzelverkauf aufgemachten, als "Standard Antepartum Kit, Art. Nr. 862215" bezeichneten Zubehör-Sets, das für die Anwendung mit einem Wehenschreiber/Fötus-Überwachungsgerät in der Humanmedizin bestimmt ist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 4 ij) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 50.0 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 51.0 Es handelt sich zolltariflich um eine Zubereitung in Form eines Gels, das in der Humanmedizin als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen Geräten verwendet wird und in Pos. 3006 einzureihen ist.